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TippsRechtliches ╗ Zensur

Zensur

ÔÇ×Eine Zensur findet nicht stattÔÇť, hei├čt es im Grundgesetz. Immer wieder wird dieser wichtige Grundsatz unserer Pressefreiheit angef├╝hrt, wenn sich Medienmacher eingeschr├Ąnkt f├╝hlen. Zu einfach scheint er auf alle Ereignisse zu ├╝bertragen. Ist es etwa schon Zensur, wenn ein Sch├╝ler den Unterricht nicht fr├╝her verlassen darf, um den Verkauf der Sch├╝lerzeitung vorzubereiten?

Der Gesetzgeber versteht den Begriff der Zensur keineswegs so weit, wie er allgemein gerne ausgelegt wird. Zensur bedeutet im rechtlichen Sinn, dass eine staatliche Beh├Ârde vor der Ver├Âffentlichung der Zeitung eingreift und die Ver├Âffentlichung von Inhalten verhindert.

Wichtig sind hier die Begriffe ÔÇ×staatlichÔÇť und ÔÇ×vorÔÇť. Deshalb stellt auch der ber├╝hmt-ber├╝chtigte Index f├╝r Zeitschriften oder PC-Spiele keine Zensur dar. Nach der Ver├Âffentlichung darf der Staat den Verkauf einer Publikation verbieten, wenn sie gegen andere wichtige Rechte verst├Â├čt.

Die folgenden Beispiele zeigen, in welchen F├Ąllen rechtlich keine Zensur vorliegt:



ź Besondere Rechte

Gegendarstellung ╗


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